Allgemeine Geschäftsbedingungen (AGB)
Chris Meißner Tankschutz – www.meitank.de
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) gelten für alle Geschäftsbeziehungen zwischen dem Tankschutzbetrieb Chris Meißner (nachfolgend „wir“ oder „uns“) und unseren Kunden (nachfolgend „Kunde“ oder „Sie“) in der jeweils gültigen Fassung zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses.
2. Leistungen
Unsere Leistungen umfassen insbesondere Tankschutzarbeiten, Tankreinigungen, Tankdemontagen sowie damit verbundene Beratungsleistungen. Der genaue Leistungsumfang ergibt sich aus dem individuellen Angebot oder der Auftragsbestätigung.
3. Vertragsabschluss
Ein Vertrag kommt zustande, wenn wir den Auftrag des Kunden schriftlich, per E-Mail oder telefonisch bestätigen oder mit der Durchführung der Leistung beginnen. Angebote sind freibleibend, sofern sie nicht ausdrücklich als verbindlich bezeichnet sind.
4. Preise und Zahlung
- Alle Preise verstehen sich in Euro inklusive gesetzlicher Mehrwertsteuer, sofern nicht anders angegeben.
- Die Abrechnung erfolgt nach den vereinbarten Preisen oder anhand unserer gültigen Preisliste.
- Zahlungen sind nach Rechnungsstellung ohne Abzug sofort fällig.
5. Pflichten des Kunden
- Der Kunde verpflichtet sich, uns vor Beginn der Arbeiten Zugang zu den betreffenden Anlagen und Gebäuden zu ermöglichen.
- Der Kunde hat sichergestellt, dass die Anlage frei zugänglich ist und keine Gefahren (z. B. durch bauliche Gegebenheiten) bestehen.
- Der Betreiber einer Tankanlage bleibt für die Einhaltung der gesetzlich vorgeschriebenen Betreiberpflichten verantwortlich.
6. Durchführung und Haftung
- Wir führen unsere Arbeiten nach bestem Wissen, gemäß den geltenden Vorschriften (ua §62 AwSV) und dem Stand der Technik durch.
- Für Schäden, die durch unsachgemäße Voraussetzungen am Einsatzort entstehen, übernehmen wir keine Haftung.
- Für Schäden haften wir nur bei Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit.
- Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir nur für Schäden, die eine wesentliche Vertragspflicht verletzen (Kardinalpflicht). Die Haftung ist in diesen Fällen auf den vertragstypischen vorhersehbaren Schaden begrenzt.
- Eine weitergehende Haftung, insbesondere für entstehende Gewinne oder Folgeschäden, ist ausgeschlossen, soweit gesetzlich zulässig.
7. Gewährleistung
- Mängel sind uns unverzüglich nach Feststellung mitzuteilen.
- Wir sind berechtigt, nach unserer Wahl Nachbesserung oder Ersatzleistung vorzunehmen.
- Schlägt die Nachbesserung fehl, kann der Kunde eine angemessene Minderung verlangen.
8. Rücktritt und Kündigung
- Der Kunde kann den Auftrag bis zum Beginn der Arbeiten kostenfrei stornieren.
- Erfolgt eine Stornierung nach Anfahrt oder Beginn der Arbeiten, können die entstandenen Kosten in Rechnung gestellt werden.
- Wir sind berechtigt, den Vertrag zu kündigen, wenn Sicherheits- oder Umweltschutzbestimmungen am Einsatzort nicht gewährleistet sind oder der Kunde trotz Aufforderung seinen Mitwirkungspflichten nicht nachkommt.
9. Datenschutz
Die Verarbeitung personenbezogener Daten erfolgt ausschließlich im Rahmen der gesetzlichen Vorschriften (insbesondere DSGVO) und unserer Datenschutzerklärung, die auf unserer Homepage einsehbar ist.
10. Gerichtsstand und anwendbares Recht
- Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.
- Erfüllungsort und Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Vertragsverhältnis ist Landshut, sofern der Kunde Kaufmann im Sinne des HGB ist oder kein allgemeiner Gerichtsstand in Deutschland hat.
11. Schlussbestimmungen
Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An der Stelle der unwirksamen Regelung tritt eine rechtsgültige Bestimmung, die dem wirtschaftlichen Zweck am nächsten kommt.